ACTA von der Europäischen Union unterschrieben - Stasi 2.0? Melde Dich an, um diesen Inhalt zu abonnieren 0

[Gast a1b2c3]

Siehe

http://www.heise.de/newsticker/meldung/Europaeische-Union-unterzeichnet-ACTA-1422621.html

Was macht ACTA:

http://help.orf.at/stories/1693793/

Online Petition:

http://www.avaaz.org/de/eu_save_the_internet_spread/?slideshow

sieht nicht gut aus, dafür wächst die Petition sehr schnell

[Gast x12]

kurze, anschaulich Erklärung was ACTA ist:

[California 77]

Es kann durchaus sein, dass sich das ganze durchsetzt und die Grundidee des Internets zertört wird. Wäre ja nicht das erste Mal, dass Endscheidungen über den Köpfen der Bürger ablaufen.

Hab da jetzt meine Stimme gegeben, obwohl ich daran zweifel, dass selbst große Menschenbewegungen etwas an so mächtigen Institutionen bewirken können. Zudem zeigt sich ja schon, beispielsweise in Youtube, dass die bereits aktiv werden.

Januar 31, 2012 bearbeitet von California

[Mindtricks 122]

Hoffe ich hab jetzt keine falsche Denkweise, aber könnte dies nicht diversen (Klein-)Firmen zum Verhängnis werden?

Man müsste quasi zusätzliche Mitteln in die Überwachung investieren bzw mehr Person einstellen zwecks Überwachung, dass keine Copyright Sachen auf der Homepage landen, da sonst Klagen drohen.

Diverse Bands sind doch auch erst über Werbungen bekannt geworden, aber hier vermute ich mal stark, dass die Firma vorher die Lizenz erwarb.

Künstler müssten auch viel mehr für Werbung finanzieren, da dadurch Youtube+Co wegfällt. Kann mir nicht vorstellen, dass der CD-Verkauf den Großteil der Einnahmen ausmacht, sondern eher die Konzerte.

[Gast 11223344]

eingetragen.

[Hatchet 193]

Ich glaube die haben insgeheim schon dafür entschieden, egal wie viele Leute sich auf diversen Seiten dagegen melden (und dass sind ja glücklicherweise nicht gerade wenige).

Seit dieser Woche haben google, youtube und myvideo ihre Nutzungsbedingungen total geändert und was ich mir dabei denke ist, dass sie sich lieber früher als zu spät darauf einstellen, da sie wissen... es kommt sowieso.

[luthien 1082]

Ich glaube, dass genau wie die Vorratsdatenspeicherung ACTA kommen wird und wir machtlos dagegen sind.

Persönlich habe ich mich auch dort eingetragen, eine E-Mail an verschiedene Politiker verfasst und würde auch gerne an einer Demonstration teilnehmen. Protest findet meiner Meinung nicht am Schreibtisch statt. Man sollte wirklich etwas dagegen getan haben, auch wenn es trotzdem kommen sollte und das Internet kein freier Ort mehr sein wird.

Dass Politiker hinter unserem Rücken zwei Jahre lang über solch ein Abkommen bestimmen, ist eine Unverschämtheit und spricht nicht von einer repräsentativen Demokratie.

[Gauner 40]

Stürzt die Politiker von ihrem Thron.

Sie sind abhängig von uns.

Sie sollten uns dienen und nicht ihrem eigenen Interesse.

Es ist längst überfällig, dass hier die ganzen Städte brennen wie in Frankreich.

[Banto 847]

Es ist längst überfällig, dass hier die ganzen Städte brennen wie in Frankreich.

Ja, das ergibt auch Sinn: Die Politiker entscheiden über unsere Köpfe hinweg und beschneiden unser Privatleben und die Bürger zünden sich dafür gegenseitig Autos und Häuser an...

[Vierviersieben 6012]

Es ist längst überfällig, dass hier die ganzen Städte brennen wie in Frankreich.

Ja, das ergibt auch Sinn: Die Politiker entscheiden über unsere Köpfe hinweg und beschneiden unser Privatleben und die Bürger zünden sich dafür gegenseitig Autos und Häuser an...

1. Der schmierig-freundliche Mercdes-Besitzer mit dem stets etwas dickeren Bankkonto, der stets etwas 'klüger' ausgefüllten Steuererklärung und dem stets paraten Sprüchlein, dass man 'Marktprozesse nicht persönlich nehmen darf' ist kein Bürger - sondern einfach der kleinste derjenigen, die ohne eigene Wertschöpfung Geld verdienen.

2. Den Diskurs- und Netzwelten der Mediendemokratien ist nichts mehr spinnefeind als konkrete Handlungen, die nicht in Konsum bestehen - und damit ist nicht eine auf jede objektiv wirksame Handlung im vornhinein verzichtende 'loloccupy'-Bewegung gemeint, an denen die Bankerparasiten fröhlich grinsend vorbei in die Bank reinspazieren.

Und bevor der stets gleiche CDU-Kleingeistspruch kommt:

Ich bin kein Mitglied irgendeiner Partei oder politischen Organisation und weder arbeitssuchend noch Millionär.

Eigentlich geht es mir materiell sogar deutlich besser als dem Bevölkerungsschnitt mit einer Arbeit die ich auch moralisch vertreten kann.

Das Denken lasse ich mir trotzdem ungern verbieten.

[Gast a1b2c3]

Solange wie den Leuten eingeredet wird, dass sie zu "dumm" zum regieren sind und die Poltiker die richtigen Entscheidungen für sie treffen, ja solange sie daran glauben wird sich in Deutschland wenig ändern. Wenn die Medien, gerne durch die SPD mir via Studien, einbläuen möchten, dass tief in mir drinnen ein kleiner Rechtsextremist brodelt, der ausländerfeindliche Volksbegehren , die z.B. zu einer Ausweisung aller Muslime führt, ja solange sieht es düster aus. Schließlich ist der Rechtsextremismus auch in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Und nur unsere intelligenteren Beamten können uns vor unserem heimlichen Begehren nach einem "reinen" Deutschland schützen.

Ich weiß, das ist ziemlich polemisch.

Am 11. Februar gibt es deutschlandweit Demonstrationen gegen ACTA, mal schauen was noch kommt, ist ja immerhin ziemlich interessant

[Banto 847]

@447: Gauner sprach davon, ganze Städte brennen zu lassen. Bei sowas werden auch immer Unschuldige mit rein gerissen. Wenn er unbedingt gewalttätigen Aktionismus starten möchte, kann er das gerne tun, in einem gezielteren Rahmen. Terrorismus ist ja immer eine Frage des Standpunktes, nicht wahr?

@Bildungsweg: Es soll wirklich noch Menschen in Deutschland geben, die glauben, dass Politiker die "besseren" Menschen sind? Das sehe ich doch etwas anders. Zumindest werden es nicht viele sein.

Aber ich will hier auch keine fruchtlose Diskussion vom Zaun brechen, die mit dem Thema nicht viel zu tun hat. Ich bin gegen den ACTA-Beschluss und ich denke, das verbindet uns hier alle.

Sollte einer von euch ernsthaft vorhaben, "physische Maßnahmen" zu ergreifen, um einen politischen Umbruch in Deutschland zu erzielen, wünsche ich ihm viel Glück. Vor allem wünsche ich ihm, nicht die Falschen zu erwischen.

[Gast a1b2c3]

@Bildungsweg: Es soll wirklich noch Menschen in Deutschland geben, die glauben, dass Politiker die "besseren" Menschen sind? Das sehe ich doch etwas anders. Zumindest werden es nicht viele sein.

Nein, ich habe meinen Gedanken falsch wiedergeschrieben: Vor allem menschen mit höherer Bildung trauen dem "einfachen Volk" Politik nicht zu, die ja alle nur die Meinung von der BILD haben, deswegen bräuchte man die "kompetenten" Politiker - damit das Proletariat die keinen Unsinn macht... Selber ist man ja nie medienverseucht.

In diesem Sinne ist dieser ziehe ich diesen Teil mit den "besseren Menschen" meiner Aussage zurück.

[jon29 10844]

Dass unsere Verfassungsväter keine direkte Demokratie vorgesehen haben, hat ja seinen Grund aus ihren konkreten Erfahrungen.

Und ja: Wenn es dazu Volksbegehren gäbe, würde bei irgendwelchen emotional aufgeladenen Ereignissen (wie Terroranschläge) natürlich radikale Meinungen durchsetzen. Wir hättenm die Todesstrafe, viele jugendliche Migranten würden bei Bagatellen würden sofort ausgewiesen und wir häätten Guttenberg als Kanzler Und deer Eurraum befände sich in einer Wirtschaftskrise wie 1929.

Es ist halt sehr einfach, gegen "die da oben" zu polemisieren. Und sich zu gerieren, als würden wir in einem Regime wie in Syiren leben. Die Leute kennen wirklich repressive Regime aus der eigenen Erfahrung leider nicht mehr und einige suhlen sich deswegen in dem romantischen Szenario, der HErrschaft der Mächtigen gegen uns Kleine.

Nichts gegen die Initiative gegen ACTA. Aber auch hier kann ich durch Proteste cih dagegen wehren und ddiese MEinung auch durch die Wahl der PIRATEN auch Geltung verschaffen. Ebenso glaube ich nicht, daß das Thema erst gestern bekannt ist, nur bekommen viele Dinge erst Aufmerksamkeit, wenn sie kurz vor der Verwirlki9chung stehen, und es deswegen für Gegenbewegungen meist zu spät ist. (siehe auch Stuttgart 21) Aber das ist dann auch nicht die Schuld "der Politiker".

Ist doch das gleiche, wie beim Atom-Strom. Da war es immer die angeblich übermächtige Atomlobby, die bestimmt, im Gegensatz zu den Bürgern. Doch als der Widerwille gegen Atomstrom nach Fukujima derart gewachsen ist, konnten die Politik nicht anders als dem zu folgen. Langfristig sind wir es alle, die es beeinflussen. NUr da es keineinheitliches" wir " gibt, wird es auch nie eine zufriedenstellende Politik geben...

KLar läuft nicht alles toll. Aber die Klischees von den "Politikern da oben" sind arm. Denn "die Politiker" gibt es nicht, ebensowenig wie die eine Politik, der man angeblich ausgliefert ist- Von den Piraten bis zur FDP, von der LInken bis zur CSU bestehen große Unterschiede, und damit Wege, die wir wählen können. Auch wenn natürlich nie ein Parteiprogramm eins zu eins umgesetzt werden kann.

[Gast a1b2c3]

Dass unsere Verfassungsväter keine direkte Demokratie vorgesehen haben, hat ja seinen Grund aus ihren konkreten Erfahrungen.

Und ja: Wenn es dazu Volksbegehren gäbe, würde bei irgendwelchen emotional aufgeladenen Ereignissen (wie Terroranschläge) natürlich radikale Meinungen durchsetzen. Wir hättenm die Todesstrafe, viele jugendliche Migranten würden bei Bagatellen würden sofort ausgewiesen und wir häätten Guttenberg als Kanzler Und deer Eurraum befände sich in einer Wirtschaftskrise wie 1929.

Ich muss dich leider enttäuschen: Es gab keine "Verfassungsväter", Deutschland hat auch keine Verfassung. Deutschland hat ein Grundgesetz. Siehe $146 im GG.

Du beschreibst einen Extremfall als logisches, unumstößliches und mit 100%er Wahrscheinlichkeit eintreffendes Ereignis, ausgehend von den "konkreten Erfahrungen", welche mehr als 80 Jahre zurückliegen, aber vielleicht kannst du ja alles genauer erklären.

Abgesehen davon frage ich mich welche Parteien bei einem Zustand Deutschlands 1929 (Arbeitslosenquote >20%) gewählt werden.

Und hey: In der Schweiz gibt es noch Deutsche, Moscheen, Sozialleistungen für Muslime und keine Todesstrafe - trotz der vergleichsweise starken SVP.

Dem Rest stimme ich dir zu.

[Slurfje 168]

Und wie soll das alles umgesetzt werden?

[Gast a1b2c3]

Darüber habe ich mir schon diverse Gedanken gemacht, leider bin ich zu keinem endgültigen/zufriedenstellendem Ergebnis gekommen, der das "worst-case" Szenario von jon29 sicher umschifft.

Vom Prinzip her geht es in die Richtung der Schweiz, sowie der USA (oder warum die USA der EU gleicht).

Der Economist veröffentlicht jährlich einen Demokratieindex , auf welchem die nordeuropäische Länder auf den ersten Plätzenstehen, allen voran Norwegen. Sobald ich mehr Zeit habe werde ich mich da mal etwas umsehen.

[Ars_de_Palpatio 141]

Hi @ all,

Seid dem das Internet eingeführt wurde,hatte die Branche der Stars wie Musiker, Kinostars oder aber auch Programm und Spielehersteller, Buchschreiber/Schriftsteller einen extrem großen verlust an Einnahmen. Alles konnte durch File-Sharing umsonsten

herunter geladen werden. Um diesen Mißstand für die ... wieder auf null zu bringen und damit die Leute wieder fleißig Cd´s , DVD´s Bücher kaufen müssen und wieder regelmäßig in die teuren Kinos gehen um deren Geldbeutel klingeln zu lassen will man diese Regelung durchsetzen.

Es gibt aber noch zwei weitere Gründe. Der erste erlaubt es den Großen jeder Zeit auf unsere Pc zu Spionieren und das auf legaler Weise- sprich wir würdend Gläsernd für diese und für unseren Staat; nennen wir es Überwachungstaat.

Der nächste Punkt ist da man nun alle Daten bekommt über eine Person; Kaufgewohnheiten ,Neigungen, könnte man dies für "Werbe-" und Verkaufszwecke nutzen.

Fazit: Es geht darum an das Beste der Bürger zu kommen und ihn gleichzeitig legal zu Nutzen des Staates und der Wirtschaft

ausspionieren zu können.

Jeder Staat der diesem Zustimmt verletzt nicht nur die Demokratie, sondern auch die der Verfassung; Menschenrecht und somit auch das Recht auf Privatssphäre, Meinungsfreiheit und Selbstbestimmung. Und macht sich somit Schuldig in allen Punkten von Recht und Staatlichkeit.

[PrinzPi 94]

Die Content-Industrie, wie sie so schön genannt wird, hat einfach keine Antworten auf das digitale Zeitalter geliefert. Sie beharrt seit Jahren auf ihren alten Geschäftsmodellen (CD, DVD, Blue-Ray kaufen), obwohl die Richtung schon seit mehreren Jahren on demand-Schauen ist. Das ist in meinen Augen so etwas wie der letzte Versuch, ein völlig anachronistisches Verwertungssystem in die Zukunft zu retten. Wird wieder nicht funktionieren.

PP

[Slurfje 168]

Gut, also ich hab' mir so zwei, drei Gedanken zur Umsetzung gemacht als angehender Jurist:

- alle zu verfolgen wird nicht gehen. In den nationalen Gesetzen bzw. Richtlinien/Verordnungen bzgl. der Verfolgung wird wahrscheinlich das Wörtchen "kommerziell" aufgenommen. Konkret heißt das dann, dass noch immer jeder auf privaten Blogs oder so munter zitieren und publizieren mag wie er möchte, sofern er denn schön Quellenangaben macht. Selbst wenn dort nicht gewerblich o.ä. steht, wird garantiert nicht jeder wegen 'nem Pups im Internet verfolgt werden. So eine aufgeblasene Justiz ist einfach nicht tragbar, zu teuer, einfach ganz, ganz großer Quatsch aus zahlreichen Gründen, aber das wird alles schön geregelt und allzu streng werden diese Regeln allein schon aus praktischen Gründen nicht sein.

- allzu viel Souveränitäten wird kein Staat dieser Welt abgeben, also wirklich einheitlich wird's global nicht laufen. Jeder Vorschlag wird da nicht codifiziert werden und legistisch lässt sich da auch kein Gesetzgeber in die Karten mischen, zumindest wenn's, was ja absehbar ist, sauviel kosten wird und sind ja auch nicht alle blöd wie Hulle um sich da Mist aufdiktieren zu lassen.

- wahrscheinlich geht da einigen ziemlich auf den Keks, dass Filehoster bisher recht gut wegkommen. Die will man vornehmlich anpacken und mal in die Pflicht nehmen. Erfolgsaussichten, so lala. Paar werden halt im Knast landen, noch mehr werden Strafen abzahlen müssen über Jahre, Verfahren eingestellt... Wird halt zur Folge haben, dass einige das Ganze noch deutlich professioneller angehen als Kim.com oder so, sich besser zu verstecken verstehen, Server bzw. Daten umziehen werden, private oder so "halb-öffentliche" Netzwerke werden wie Pilze aus dem Boden wachsen. Man denke nur an Vereine deren Mitglieder sich da die TB hin- und herschieben, die sowieso schon gut abgehenden Uni-Netzwerke und so im Freundeskreis gibt's ja auch noch zahlreiche Möglichkeiten sein Zeugs auszutauschen ohne mit 8x facher Schreibgeschwindigkeit CDs brennen zu müssen den ganzen Nachmittag. Communitys, die sich da wirklich die Festplatten austauschen auf dem Postweg, wird's dann vielleicht auch geben. 100 Euro Mitgliedsgebühr um die größten Idioten fernzuhalten und dann geht da auch die Post ab. Kein großes Ding und 'ne kriminelle Vereinigung oder so muss so ein Spaß auch nicht unbedingt automatisch sein ergo relativ risikofrei.

- die Staaten (innerhalb der Europäischen Union) müssen selbst irgendwie gucken, dass sie Beschlüsse etc. umsetzen. Wenn da die ersten losheulen wird's wieder geändert.

Hab' da jetzt nicht so die ganz großen Befürchtungen allein schon weil die Internetanbieter sich ziemlich blöd anstellen werden, wenn's da wirklich um das Speichern von sauviel Daten und Verbindungsinfos geht. Da wird dann keine "Marktbereinigung" gestartet bis nur noch kooperierende da sind. Für Leute, die also nicht ständig am Torrent oder so hängen, ist das Risiko nach wie vor überschaubar. Für "altes Zeugs" kann man im Prinzip auch nicht verfolgt werden, weil man wohl nicht mehr identifizierbar ist.

Werden sich auch einige 'nen Kopf machen bzw. sogar Prozesse provozieren mit öffentlichen Routern bzw. Netzwerken und wer da der Depp ist, wenn sich bei einem einer einhackt und so.

Nur mal so paar Gedanken dazu.

[Gast Dakota]

Leute man sollte sich nicht darüber aufregen das sowas gemacht wird oder das diese leute über unsere köpfe hinweg entscheiden. Die da oben wissen das die sowas machen können, weil die Leute mitziehen. Sinnvoll wäre es aber was nicht passieren wird ist, wenn man sein internet abmeldet und nichts mehr von diesen Konzernen kauft.Klar würde das keine machen da er seinen "Luxus" aufgeben würde. Aber wenn bei den kein geld fliest müssen die was ändern. Natürlich melde ich jetzt nicht mein Internet ab, aber es reicht wenn man nichts mehr unterstützt und einfach auf null fährt. Die merken dann cshon selber was die da fabrizieren. Aber das ist ein Wunschdenken und machen kann man da eh nichts. Schweine sind das.

[Amber 273]

Ich finde ACTA gut

[Aplysia 13]

Don't feed the troll.

Wer auch immer hier behauptete die Entstehungsgeschichte dieser Gesetze habe nichts mit repräsentativer Demokratie zu tun: Doch. Der Fehler liegt immer im System, nicht in den Akteuren. Das System reproduziert seine Akteure ja auch laufend. Im Zweifelsfall ist es Fehler des Systems, dass es pervertierbar ist.

Ebenso wie die Banker und Bonzen nicht das Problem mit der Wirtschaft sind, sind die Politiker nicht das Problem mit der "Demokratie".

Ich freue mich ja sehr darüber, dass mittlerweile immer mehr Menschen langsam dämmert, dass Kapitalismus nicht funktioniert - was seit etwa zweihundert Jahren jeder Mathe-Erstsemester erklären können muss.

Aber mit der Aussage, dass Parlamentarismus Mist ist kann man immernoch einen Flame-War starten.

[Vierviersieben 6012]

Aber mit der Aussage, dass Parlamentarismus Mist ist kann man immernoch einen Flame-War starten.

Dazu braucht man garnicht flamen, das witzige an "überzeugten Demokraten" ist doch, wie sie als allererstes die Grundlagen des eigenen moralischen Anspruchs unterhöhlen - "Fraktionszwang" nur als ein Stichwort unter vielen.

Parlamente funktionieren dann, wenn sie entweder nicht real entscheiden (realer Entscheidungsprozess findet woanders oder "vorbereitet" unter Blockanführern statt) oder es keine dringenden, schnell zu treffenden Entscheidungen gibt.

Wenn die Organisationsform einer demokratischen Institution auch *tatsächlich* dem überhöhten Ideal entspricht (nämlich das jeder für sich nach eigenem besten Interesse völlig frei von Sanktionen abstimmt) kracht das ganze sofort zusammen.

Und gerade PUler sollten das eigentlich doch wissen - alleine das Stichwort "Alpha" und "Gruppenhierarchie" zeigt in der täglichen Anwendung von PU doch, was sich real abspielt.

Der Mensch an sich ist schon undemokratisch - und jeder Aspekt desAlltagslebens (von Firma bis Kegelclub) spiegelt das genau so wieder.

Der Verkaufstrick der Demokratie:

Jeder macht was er soll und glaubt dabei noch was zu sagen zu haben.

Das genialste "Game" aller Zeiten.

Februar 3, 2012 bearbeitet von Vierviersieben

[Aplysia 13]

Das halte ich für ne Missinterpretation der Alpha-Rolle.

Alpha-Tiere erfüllen eine Funktion - Hierachie und Machtbegriff sind als Abstraktion und Verselbstständigung dieser Funktion auf nicht-menschliche Gruppendynamiken kaum sinnvoll anwendbar. Im Übrigen ist auch dieser evolutionspsychologische Firelefanz "nur das Alpha-Tier verbreitet seine Gene" nicht haltbar, wenn man sich das reale Paarungsverhalten von Primaten anschaut. Dass unter Menschen im Wesentlichen das Alpha-Tier "seine Gene verbreitet" ist massiv das Produkt gesellschaftlicher Zurichtung und abgefuckter Sexualmoral, weniger einer "natürlichen Gruppenordnung".

Du brauchst natürlich tendenziell Leute die eine aktive, in Bewegung bringende Funktion erfüllen (wobei eine ausgeprägte Konsenskultur dem entgegenwirken kann), aber das mit Macht oder Hierachie zu übersetzen ist nicht zwingend.

Das funktioniert nur so lange du primär in kleinen Strukturen arbeitest.

Das mal nur so off-topic, weil ich diese pessimistischen Menschenbilder nicht abkann die uns eingeprügelt werden.