TTIP stoppen! Melde Dich an, um diesen Inhalt zu abonnieren 1 1

[The aspiring 25]

Hey zusammen wir müssen einmal mehr unsere stimme erheben um unsere hohen deutschen vorschriften im Bereich Lebensmittelkontrolle zu beschützen. Das neue Freihandelsabkommen ( TTIP ) ermöglicht es in Zukunft gen Mais oder ähnliches aus den USA zu importieren auch wenn es in Deutschland eigentlich verboten ist ! viel schlimmer noch, die Firmen in den USA können deutsche Supermärkte dann verklagen wenn sie diese Produkte nicht anbieten. also wenn ihr keine chlor-hühnchen oder Genmais oder anderen scheiß der in unserem Land glücklicherweise verboten ist haben wollt dann unterzeichnet die petition ! es geht nur noch bis morgen und es ist so wichtig !

https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2014/_01/_27/Petition_48994.nc.$$$.a.u.html

[crewmix 350]

Genmais gibt es schon seit jahren in Dosenform zu kaufen im Supermarkt. - Guten Morgen

Die EU hat diesem Genmais abkommen ausserdem noch nicht zugestimmt. Viele Mitgliedsstaaten sprechen sich dagegen aus zz.

[The aspiring 25]

auch wenn sich viele dagegen aussprechen finde ich es trotzdem wichtig das wir die Möglichkeiten nutzen die wir haben um unsere Meinung dazu kunt zu tun.

Gen-Mais ist nur eins der vielen Beispiele.

Schaut euch einfach mal auf Youtube zu dem Thema TTIP die Dokumentation der ARD an. Dann seht was für ein mist da auf uns zu kommt.

[Barokna 947]

http://www.spiegel.de/spam/bild-934127-569055.html

- TTIP höhlt Demokratie und Rechtsstaat aus: Ausländische Konzerne können Staaten künftig vor nicht öffentlich tagenden Schiedsgerichten auf hohe Schadenersatzzahlungen verklagen, wenn sie Gesetze verabschieden, die ihre Gewinne schmälern.

Wir erinnern uns alle noch daran, wie es Deutschland zu Grunde gerichtet hat, als dasselbe Gesetz dem polnischen Sanitärbetrieb erlaubte, kommunale Schwimmbäder zu bauen, oder dass Igor plötzlich den Müll von Autobahnraststätten einsammeln darf, wofür die Kommune sowieso kein Geld hat. Oder wie Spanien darunter leidet, dass deutsche Unternehmen modernste Fabriken dahin bauen dürfen um der Jugendarbeitslosigkeit entgegen zu wirken. Oder merkt auch jemand, wie Albert Heijn (holländische Supermarktkette) systematisch die hiesigen Supermärkte zerstört?

- TTIP öffnet Privatisierungen Tür und Tor: Das Abkommen soll es Konzernen erleichtern, auf Kosten der Allgemeinheit Profite bei Wasserversorgung, Gesundheit und Bildung zu machen.

Aha... Hat sich mal jemand die Frage gestellt, wie es aktuell in den Kommunen bezüglich Gas-Wasser-Scheiße aussieht? In vielen Städten in ganz Europa sind die Versorger längst privatisiert. Und ALBA ist nicht mehr oder weniger gutmenschlich als irgendein möglicher amerikanischer Konkurrent.

- TTIP ist praktisch unumkehrbar: Einmal beschlossen, sind die Verträge für gewählte Politiker nicht mehr zu ändern. Denn bei jeder Änderung müssen alle Vertragspartner zustimmen. Deutschland allein könnte aus dem Vertrag auch nicht aussteigen, da die EU den Vertrag abschließt.

Das ist bei Verträgen nun mal so. Wenn das nicht so wäre und Du einem Bekannten Geld leihst und einen Vertrag aufsetzt, könnte er auch einfach sagen: "Och ich löse den Vertrag auf und behalte das Geld einfach." Klingt plötzlich auch nicht mehr so verlockend, oder?

[roien 3456]

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/sechs-gruende-warum-der-hunger-auf-der-welt-abnimmt-13205739.html

[Gast Shredder]

Viel interessanter ist hier doch die Frage, kennt jemand noch ACTA?

[Gast ulbert]

Als bekennender Medienverweigerer habe ich dennoch dieses Getrommel gegen "Chlorhuhn" und "Genmais" mitbekommen.

Die Leute, die gegen "Chlorhuhn" trommeln (soweit ich das sehe sind das zumindest hier in Österreich fast alle Parteien) haben nix gegen

- Massentierhaltung inclusive Antibiotikaverwendung (Cortisonhuhn)

- Massentierhaltung inclusive "Wachstumshormone" (Hormonhuhn)

- Massentierhaltung inclusive überfüllte Aufzuchtshallen (Bahnhofshallenstresshuhn)

also geht es beim Trommeln gegen "Chlorhuhn" nicht um Tierschutz oder Verbraucherschutz sondern Lobbyinteressen, die aber nicht die meinen sind. Ich habe keinen Bauernhof und keine Hühnerfarm.

[Juice Terry 2787]

Es ist auch diesmal wieder ein typisch nationalistischer Reflex, den Untergang unserer ach-so-heilen deutschen Konsumwelt voraus zu sagen, weil die amerikanische Verdorbenheit einkehrt. In den USA passiert umgekehrt genau das gleiche und die Tea-Party-Bewegung predigt den Untergang der USA, weil durch TTIP die EU einfällt.

Richtig ist keines von beidem, denn in allererster Linie ist TTIP eben ein wirtschaftliches Bündnis zwischen der EU und den USA. Beide wollen sich zusammen tun, um sich die Konkurrenz aus den BRIC-Staaten und dem Rest der Welt vom Leib zu halten. Dank neuer Standards darf dann zwar weiter billigst-möglich im Ausland produziert aber eben nur noch ausgewähltes im TTIP-Land verkauft werden. Dass diese Standards sich nur auf die Qualität der Produkte beziehen und keineswegs auf die Arbeitsbedingungen ihrer Herstellung, versteht sich von selbst.

Während das Wohlstandsbürgertum also weiter von Ausbeutung und Umweltzerstörung lebt, hauen Linke und Rechte doof-naiv auf ihren ideologischen Feind aus Amerika ein. Und für menschenwürdige Arbeitsbedingungen außerhalb der eigenen Staatsgrenze interessiert sich, wie immer, niemand.

Wir sehen also: Auch mit TTIP bleibt alles genau so, wie es schon ist.

[Gast Shredder]

@Juice Terry

wir sprechen uns dann, wenn dein Unternehmen Insolvenz anmelden muss weil ein anderes Unternehmen beleidigt war und das Schiedsgericht angerufen hat. Das alles so bleibt wie es aktuell ist, kannst du doch wohl selber nicht glauben. Die FAZ hat mal vor ner Weile ne ziemlich große Serie über TTIP gebracht, sogar recht neutral. Da kann sich jeder seine Meinung bilden. Ich seh das Chlorhünchen noch als geringste Gefahr. Die Frage ist halt, muss durch die wöchentliche Antibiotikadosis auch noch Chlor hinzukommen bzw. was auch immer die Nachteile vom bleichen sind...

[Hexer 8504]

Das wirklich spannende an TTIP, CETA und Konsorten ist doch, dass ausländische Unternehmen das Land Klagen können wenn dortige Gesetze ihrem Geschäftsmodell im Wege stehen. Sie haben dann einen Rechtsanspruch darauf dort tätig sein zu können wie daheim. Zum Vertändniss: ein Unternehmen wie Uber kann dann Deutschland auf eine fette Entschädigung verklagen, weil sie hier nicht so tätig sein dürfen wie sie möchten. Bezahlt wird das vom Steuerzahler des Landes.

Und das ist also blos ein typisch nationalistischer Reflex, wenn mich sowas stört?

[Geschmunzelt 4380]

Möglicherweise ist es ja ein wenig verkürzt dargestellt, dass ein internationales Abkommen die heimische Rechtsordnung außer Kraft setzen würde.

[Hexer 8504]

Möglicherweise ist es ja ein wenig verkürzt dargestellt, dass ein internationales Abkommen die heimische Rechtsordnung außer Kraft setzen würde.

Ja, na klar ist das stark verienfacht.

Hier ist es besser erklärt:

[Juice Terry 2787]

@Juice Terry

wir sprechen uns dann, wenn dein Unternehmen Insolvenz anmelden muss weil ein anderes Unternehmen beleidigt war und das Schiedsgericht angerufen hat.

Und wieviele Menschen haben überall auf der Welt schon ihre Jobs verloren, nachdem sie von deutschen Exportprodukten verdrängt wurden?

Und das ist also blos ein typisch nationalistischer Reflex, wenn mich sowas stört?

Der nationalistische Reflex liegt in der Darstellung, es könnten nur amerikanische Unternehmen die deutsche Regierung verklagen. Es wird umgekehrt genauso sein und die deutschen Unternehmen stehen dafür in den Startlöchern, die Regierungen anderer Länder zu verklagen. Und diese Unternehmen sind unter anderem die Automibilexporteure, von denen wir alle über zwei oder drei Ecken in gutem Wohlstand leben.

Die berechtigte Kritik an TTIP liegt darin, dass die demokratische Kontrolle generell ausgehebelt und abgebaut wird. Aber nicht darin, dass das böse Amerika über uns kommt.

[Lelleck 1500]

Das wirklich spannende an TTIP, CETA und Konsorten ist doch, dass ausländische Unternehmen das Land Klagen können wenn dortige Gesetze ihrem Geschäftsmodell im Wege stehen. Sie haben dann einen Rechtsanspruch darauf dort tätig sein zu können wie daheim. Zum Vertändniss: ein Unternehmen wie Uber kann dann Deutschland auf eine fette Entschädigung verklagen, weil sie hier nicht so tätig sein dürfen wie sie möchten. Bezahlt wird das vom Steuerzahler des Landes.

Und das ist also blos ein typisch nationalistischer Reflex, wenn mich sowas stört?

Lustig ist auch, dass der Sitz der ICSID natürlich in Amerika ist, und das Richter und Kläger meist untereinander hin und her tauschen.

Legislative, Exekutive, Judikative. Kann ja jeder mal für sich denken, welche Macht das einzelne Land dann noch hat...

[Geschmunzelt 4380]

Möglicherweise ist es ja ein wenig verkürzt dargestellt, dass ein internationales Abkommen die heimische Rechtsordnung außer Kraft setzen würde.

Ja, na klar ist das stark verienfacht.

Hier ist es besser erklärt:

Lassen wir den Teil mit dem Fracking und den bösen Amerikanern weg, der in dieser "Erklärung" offensichtlich die Hauptrolle spielen soll: Dann wird ja immer noch nichts "erklärt", sondern eine Menge behauptet.

Ich glaube nicht, dass internationale Schiedsvereinbarungen Staaten an der Änderung ihrer Rechtsordnungen hindern (womit dann die ganzen plakativen Folgen wie Demokratieaushöhlung usw. ebenfalls wegfallen). Schönes Beispiel ist die in dem Video ganz kurz genannte Causa Vattenfall / BRD. Da heißt es, Deutschland sei wegen des Atomausstiegs verklagt worden. Das ist eine ganz ordentliche Verkürzung, denn in dem Verfahren geht es nicht darum, ob Deutschland aus der Kernenergie aussteigen darf (darf es natürlich), sondern darum, ob es jemanden entschädigen muss, der deshalb Geld verliert, welches er in dem Vertrauen investiert hat, dass ein Land eben nicht mal eben die Rahmenbedingungen um 180 Grad dreht. Und wenn man das so sieht, ist eine solche Regelung weder absurd noch besonders schädlich - wer nämlich weiß, dass er vor Verlust seines Geldes weniger geschützt ist, der überlegt sich womöglich zweimal, ob er es ausgibt. Was vielleicht auch nicht im Interesse der selbstbestimmten Bürger liegt.

[TrollHead 2438]

Bin nur ich das oder warum kennen alle Einzelheiten aus einem Abkommen, das hinter verschlossenen Türen verhandelt wird?

[Gran Torino 452]

Und wieviele Menschen haben überall auf der Welt schon ihre Jobs verloren, nachdem sie von deutschen Exportprodukten verdrängt wurden?

Stimmt genau! Zum Beispiel kommt die griechische und spanische Massenarbeitslosigkeit vor allem daher, weil wir diese Länder mit unseren billigen Autos, Maschinen und chemischen Erzeugnissen (um mal die wichtigsten drei Exportgüter zu nennen) regelrecht überschwemmt haben. Und in Bangladesh schließen inzwischen wieder die ersten Nähereien, weil Trigema konkurenzlos billig T-Shirts von Affen in Burladingen zusammenklöppeln lässt!

[Gast ulbert]

Ich würde gerne mal ein Chlorhuhn kosten, das widerspricht aber meiner vegetarischen Ernährung ein wenig.

Oktober 18, 2014 bearbeitet von ulbert

[koc 239]

@Juice Terry

wir sprechen uns dann, wenn dein Unternehmen Insolvenz anmelden muss weil ein anderes Unternehmen beleidigt war und das Schiedsgericht angerufen hat.

Und wieviele Menschen haben überall auf der Welt schon ihre Jobs verloren, nachdem sie von deutschen Exportprodukten verdrängt wurden?

Ich weiß es nicht. Aber vielleicht kannst du es uns ja mal ausrechnen? Am besten mit belastbaren Quellen?

[Cycle 4202]

Stimmt genau! Zum Beispiel kommt die griechische und spanische Massenarbeitslosigkeit vor allem daher, weil wir diese Länder mit unseren billigen Autos, Maschinen und chemischen Erzeugnissen (um mal die wichtigsten drei Exportgüter zu nennen) regelrecht überschwemmt haben.

Nö.

[Kaiserludi 9579]

Stimmt genau! Zum Beispiel kommt die griechische und spanische Massenarbeitslosigkeit vor allem daher, weil wir diese Länder mit unseren billigen Autos, Maschinen und chemischen Erzeugnissen (um mal die wichtigsten drei Exportgüter zu nennen) regelrecht überschwemmt haben.

Nö.

[ ] Hat die Ironie erkannt

[Juice Terry 2787]

Ob Ironie oder nicht, spielt keine Rolle.

Deutschland gehört zu den stärksten Exportnationen der Welt und drängt selbstverständlich in Märkte weltweit, wo die jeweils heimische Industrie verdrängt oder im Keim erstickt wird. Und wo das nicht mehr über private Konsumenten oder Unternehmen allein reicht, da wird deutsche Technik auch an staatliche Institutionen vertickt. Die privaten und staatlichen Haushalte verschulden sich und wenn es darum geht die Zinsen einzutreiben, wird abermals der deutsche Staat aktiv und verlangt soziale Kürzungen als Gegenleistung gegen finanzielle Bürgschaften. Damit die Zinsen wieder fließen. Ohne es zu wissen (bzw. irgendwas zu wissen) hat Gran Torino also ganz recht damit, dass Griechenland dafür ein Paradebeispiel ist.

Dass es auch Branchen gibt, wo sich dieser Effekt umkehrt und große Industrienationen wie Brasilien, Russland, Indien oder China auf den eigenen Markt drängen, haben die EU (unter deutscher Führung) und die USA nun erkannt und sichern sich mit den entsprechenden "Standards" gegen allzuvuiel Import ab. Das ist eine der Hauptaufgaben von TTIP.

[Gran Torino 452]

Dröseln wir mal alles auf, damit wir in dem Wust an Schwachsinn den Überblick behalten:

Deutschland gehört zu den stärksten Exportnationen der Welt und drängt selbstverständlich in Märkte weltweit, wo die jeweils heimische Industrie verdrängt oder im Keim erstickt wird.

"Deutschland" drängt selbstverständlich schon mal einen Scheiß! Es sind deutsche Firmen. Und die unterliegen den gleichen Bedingungen wie andere Firmen dieser Welt auch: Steigere deine Produktivität, sonst bist du bald Geschichte!

Aber drehen wir mal den Betrachtungswinkel auf die Seite der "Verdrängten":

Die Griechen fahren z.B. lieber deutsche Autos als ihre Eselskarren. Natürlich hat das die einheimische Eselskarrenindustrie stark getroffen und tausende von Arbeitsplätzen dort vernichtet! Und wenn wir aus Mitleid keine mehr verkauft hätten, dann wären sie halt auf Japaner oder Franzosen umgestiegen, weil selbst deren Kisten immer noch besser sind, als die einheimischen Eselskarren!

Und so läuft das in JEDER Branche! WELTWEIT! Und das hat nichts mit Boshaftigkeit der Deutschen oder deutschen Firmen zu tun!

Und wo das nicht mehr über private Konsumenten oder Unternehmen allein reicht, da wird deutsche Technik auch an staatliche Institutionen vertickt.

Ausländische Firmen kaufen deutsche Maschinen um selbst ihre Produktivität steigern zu können, um am Markt bestehen zu können! Bleiben wir von mir aus beim Beispiel Griechenland: Und wo wir nicht mehr mithalten können, da kaufen sie halt in anderen Ländern ein.

Gerade im Fall Griechenland: Glaubst du allen Ernstes, dass staatliche Institutionen ausländische Technik bevorzugen, wenn die heimische Wirtschaft etwas vergleichbares produzieren kann? Aus dem oben schon verlinkten Artikel:

"Von früheren Modellen des Pony wurden insgesamt mehr als 40.000 Stück verkauft. Am erfolgreichsten war die erste Generation, die 1974 herauskam. Namco baute sie auf der Plattform des legendären Citroën 2CV, zu den Abnehmern gehörten das griechische Militär und öffentliche Unternehmen. Trotz des Erfolgs wurde die Produktion 1983 eingestellt, nachdem die Mitarbeiter vier Monate lang für eine 35-prozentige Lohnerhöhung gestreikt hatten"

Besonders gut gefällt mir der letzte Satz! Und ich Schussel las zuerst 35-Stunden-Woche...

Die privaten und staatlichen Haushalte verschulden sich und wenn es darum geht die Zinsen einzutreiben, wird abermals der deutsche Staat aktiv und verlangt soziale Kürzungen als Gegenleistung gegen finanzielle Bürgschaften. Damit die Zinsen wieder fließen.

Die privaten und öffentlichen Haushalte MÜSSEN sich verschulden... Vor jedem Kaufvertrag kommt der Kreditvertrag, nicht nur in Griechenland. VWL für Einsteiger! Das liest sich bei dir so, als hätten wir die Griechen gezwungen in den Euro einzutreten, sich dann maßlos zu verschulden, nur damit wir sie dann anschließend rippen können. Oder dass wir den griechischen Staat gezwungen haben, fast jeden zehnten Griechen zum Beamten zu machen.

Die Griechen kamen durch den Eintritt in den Euroraum so billig wie noch nie an Kredite. Also machten sie reichlich Gebrauch davon. Vergleichbar mit den amerikanischen Hauskäufern.

Dem deutschen Wählermichel lässt es sich nunmal schwer verkaufen, dass man "den Griechen" Milliarden reinbläst, ohne Opfer zu verlangen. Du weißt aber bestimmt auch, dass Griechenland einen Schuldenschnitt machte. Frag mal jemanden, der (bombensichere) griechische Staatsanleihen gezeichnet hatte, wie es mit deren Verzinsung aussieht. Somit ist "Zinsen einzutreiben ... damit die Zinsen wieder fließen" also schonmal völlig daneben. Alleine schon deine Wortwahl: "einzutreiben". Wir reden hier nicht von Schutzgelderpressung!

Ohne es zu wissen (bzw. irgendwas zu wissen) hat Gran Torino also ganz recht damit, dass Griechenland dafür ein Paradebeispiel ist.

Na wenn es ein Paradebeispiel ist, dann bleiben wir doch bei den Griechen und fassen zusammen: Deutschland exportiert hauptsächlich hochwertige Industriegüter. Kein griechischer Unternehmer wartet (kann es sich leisten zu warten!), bis die heimische Industrie eine Maschine herstellen kann, mit der er seine Produktivität steigern kann. Er sucht auf dem Weltmarkt nach einem Hersteller, der eine Maschine hat, die seinen Anforderungen genügt.

Kein griechischer Reeder kann es sich leisten, ein Containerschiff in Griechenland fertigen zu lassen, also kauft er in Korea.

Und zuletzt: Kein Grieche hat Bock darauf zu warten, bis Griechenland eine eigene Automobilproduktion aufgebaut hat. Gerade das Beispiel mit Namco zeigt, dass die Griechen einen Scheiß auf ihre eigenen Autos geben/gegeben haben. Die fahren halt lieber mit VW oder neuerdings Hundai und Kia.

Griechenland liefert im Gegenzug Feta und Olivenöl und geht bankrott. Übrigens nicht zum ersten Mal in seiner jüngeren Geschichte. Nur bezahlen wir dieses Mal kräftig mit.

Und ganz nebenbei: Griechenland steht an Nummer 40 in der Rangfolge deutscher Exportpartner. Wenn wir die schon platt machen, wie schlimm muss erst dann um die vorderen 39 stehen...

[Gast ulbert]

Ich vermute ganz stark, dass Kollege Juice Terry sein Posting auf einem Computer verfasst hat, der in Asien hergestellt wurde und nicht auf einem in Deutschland entworfenen und produzierten Gerät...

offtopic: Da ich in der Nähe lebe, fahre ich gelegentlich in die benachbarte ungarische Stadt Sopron. Jetzt bin ich zwei, drei Jahre nicht dort gewesen und war ein wenig erstaunt, dort ein Gefühl von Verfall und Niedergang anzutreffen. Da geht trotz Ostblock-verlassen und Kapitalismus nicht viel weiter. Produktion von Handys und Elektronik ist nach kurzen Episoden (die zum Teil für Hersteller schmerzhaft waren, IBM-Festplatten aus Szekefehesvar hatten grausigen Ruf) weiter nach Osten gezogen. Kleiner Grenzverkehr wg. Tabak-Einkauf wurde durch Preiserhöhung gekillt. Bleiben Leute, die zum Fressen, Saufen, Frisieren und Zähnerichten nach Ungarn fahren. Ansonsten produziert dieses Land nichts von Weltrang und muss alles importieren. Die haben nicht den Euro und ihr Forint wertet munter ab. Nichts davon kommt bei der Bevölkerung an, die fahren als Putze und Handwerker nach z.B. Österreich...

[Juice Terry 2787]

"Deutschland" drängt selbstverständlich schon mal einen Scheiß! Es sind deutsche Firmen.

Ich belasse es hier mal bei drei Punkten, die zeigen, dass wir selbstverständlich von einem deutschen, auf dem Prinzip Nation beruhenden Kollektiv ausgehen können (was deine triviale Angebot-und-Nachfrage-Erklärung der realen wirtschaftlichen Ordnung obsolet macht):

1. Die deutschen Export-Firmen beschäftigen Millionen Arbeitnehmer, ohne deren Einkommen sämtliche deutsche Binnenmärkte nicht existent wären. Unser Staat, sämtliche Institutionen, unsere Sozialsysteme und unser gesamter Wohlstand basieren auf diesem in Export investierten deutschen Kapital und dem daraus produzierten Kapitalertrag.

2. Die deutsche Industrie bildet ganz offiziell einen Intressenverband, den BDI, der im wesentlichen die Wirtschafts- und Außenpoltik der Bundesregierung vorgibt.

3. Das deutsche Nationalgefühl basiert auf einem gesellschaftlich verbreiteten chauvinistischen Selbstbild, das sich klar auf die Volksgemeinschaft und ihre Überlegenheit bezieht. Deine zahlreichen rassistischen Ausfälle über "hochwertige deutsche Güter" und "griechische Eselskarren" machen das passenderweise mehr als deutlich.

Der einzige Punkt mit dem du Recht hast, ist der, dass dieses Prinzip nicht nur im Kollektiv "Deutschland" gültig ist, sondern in allen Nationen und auch auf allen Ebenen weltweit, vom Familienclan bis zur EU. Genau deswegen ist es eben naiv und ideologisch, zu behaupten der amerikanische Kapitalismus sei besonders expansiv und gefräßig, während in Deutschland der Geist des ehrlichen Kaufmanns herrsche. Dass es sich dabei um deutsche Ideologie handelt, ist offensichtlich. Und das war der Kernpunkt meiner Aussage, die dich so erregt hat.