Bundestagswahl 09/2013 Melde Dich an, um diesen Inhalt zu abonnieren 0

[Elia 3031]

Wählt jemand "Partei der Vernunft"?

Hihi... die sind bei mir komplett unterm Radar geflogen... Die gibt's ja auch noch! Musste direkt erstmal googeln. Scheint ja ein echt freakiger Haufen zu sein. Hab unter anderen diesen lustigen Beitrag gefunden:

Da der PdV-Parteivorsitzende Oliver Janich in einem Offenen Brief an Journalisten vor dem Erstarken rechtsextremer und rechtspopulistischer Bewegungen warnt und dabei die Totalitarismus-Theorie heranzieht, will ich diesem kurz nachkommen. Die verschwörungsideologische und marktradikale „Partei der Vernunft“ bezeichnet sich selbst als libertär, ist aber eigentlich zwischen einem minimalstaatlichen Anarcho-Kapitalismus und den Reichsbürgern einzuordnen.

Als Journalist bei Focus Money verbreitete Oliver Janich in mehreren Kolumnen Verschwörungstheorien der selbsternannten „Klimawandel-Skeptiker“ und zu 9/11. Ebenfalls schlug er in einer Kolumne eine „Partei der Vernunft“ vor, welche er 2009 mitgründete. Als der Wirtschaftsjournalist in den Fokus von Ermittlungen wegen des Verdachts der Aktienkurs-Manipulation kam, wurde seine Kolumne bei Focus Money eingestellt. Seitdem publiziert Janich in dem rechtsoffenen und verschwörungsideologischen Kopp-Verlag und dessen Medien.

Am 6. Dezember 2010 stellte Janich zusammen mit dem Querfrontler Jürgen Elsässer, dem Herausgeber der neurechten Wochenzeitung „Junge Freiheit“, Dieter Stein und der rassistischen Rapperin Dee Ex die erste Ausgabe des neurechten Politikmagazins Compact mit Sarrazin auf der Titelseite vor, Thema der Veranstaltung: „Sarrazin als Volksvertreter“.

Die PdV propagiert die Abschaffung des „Geldmonopols“ durch Zentralbanken und verlautbart in ihrem Grundsatzprogramm: „Bürger und Institutionen haben das Recht, aber nicht die Pflicht, sich zu sozialen Zwecken zusammenzuschließen. Niemand darf also gezwungen werden, einer solchen Sozialgemeinschaft beizutreten oder sie zu finanzieren.“ […] „Jegliche direkte Eingriffe in das Eigentum, wie direkte Steuern (zum Beispiel Einkommensteuer, Gewerbesteuer, Körperschaftsteuer, Abgeltungsteuer) sind verboten. Der Staatshaushalt ist ohne Neuverschuldung zu finanzieren. Hoheitliche Aufgaben dienen allein dem Schutz des Lebens, der Freiheit und des Eigentums und werden durch indirekte Steuern finanziert.“ Dies würde in der Umsetzung wohl die Abschaffung der Sozialversicherungen, des öffentlichen Bildungs- und Gesundheitswesens sowie des gesamten Sozialstaates bedeuten.

In München demonstrierte die PdV zusammen mit der NPD und den Freien Wählern gegen den ESM. Inzwischen ermahnt die Bayerische SPD die Freien Wähler ihren Kurs zu ändern, da diese sonst wegen ihrem Rechtspopulismus nicht mehr als Koalitionspartner in Frage komme. Wie mit dem Problem umgegangen wird, dass die PdV die Demo gegen INDECT am 28. Juli in München mitorganisiert, wird dort gerade diskutiert. Nachdem „Echte Demokratie Jetzt“ Berlin sich ausdrücklich von der PdV distanzierte, läuft diese Diskussion aktuell bei EDJ München. In Mannheim wurden Mitglieder der „Partei der Vernunft“ erst gar nicht in die Demo-Orga gelassen. Attac, Die Linke und die Piraten haben sich wiederholt von der PdV distanziert und lehnen jede Zusammenarbeit ab. Allerdings waren die Piraten damit einverstanden, dass die Anti-INDECT-Demo am Samstag in Dormund von der PdV-Werbefigur Igor Ryvkin alias Igor Riffking angemeldet wurde.

Aus der PdV heraus wurde das „Aktionsbündnis Direkte Demokratie“ (ADD) initiiert, dass in Baden-Württemberg eine Sammelbewegung aus markliberalen und nationalchauvinistischen Initiativen, Gruppen und Parteien darstellt und zur bürgerlichen „Revolution“ aufruft.

Ehemalige Mitglieder der „Partei der Vernunft“ sind inzwischen bei den Reichsbürgern gelandet. Bekennende Mitglieder der PdV fielen in einem Thread über Verschwörungstheorien auf der Facebookseite von „Netz gegen Nazis“ wegen beleidigenden und abwertenden Äußerungen gegenüber arbeitslosen Menschen auf sowie wurde der Holocaust relativiert. Kritik wird pauschalisiert als „Nazikeule“ abgewehrt und Kritiker verschwörungsideologisch als Helfer der „Blockparteien“ oder der „Bilderberger“ bezeichnet.

Im ersten PdV-Parteiprogramm standen die Forderungen nach der Abschaffung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (Antidiskriminierungsgesetz) und nach restriktiveren Einbürgerungsregelungen. Angesichts der Debatte um Tilo Sarrazin gab die Splitterpartei eine Pressemitteilung voller rechtspopulistischer Formulierungen heraus. Auf der PdV-Homepage ist ein Text mit einem rassistischen Absatz aus dem neurechten Monatsmagazin „eigentümlich frei“ (ef) übernommen.

https://linksunten.indymedia.org/node/64344

Naja... bevor man seine Stimme wegschmeist... Die haben bestimmt ihren Spaß damit! Und zumindest eine Stimme weniger für "Mutti" ...

[Gast Shredder]

So wie ich das verstanden habe, sind politische Themen nur im Creative Room, nicht in der Plauderecke verboten. Wobei das sowieso eine schwierige Regel ist, wer legt fest, ob etwas politisch ist oder nicht?

Nein, ich hab im Blackboard dazu n Thread eröffnet und dort wurde suggeriert wenn nicht sogar klar gesagt dass generell pol. Diskussionen sanktioniert werden. Liegt wohl auch an den Diskussionsteilnehmern, aber dafür gibts ja den Melde Button. Wenn die hier weiterläuft dann kann man die Regel eh knicken und es wieder offiziell erlauben. Ah beim durchlesen fällt so auf, dass auch Mods "mitdiskutieren". Ist ja lustig, Zweiklassengesellschaft und so Das gemeine Volk wird verwarnt.

Und ja ich geh wählen, aber da alle faktisch unwählbar sind außer die Piraten (Netzkompetenz aber sonst gaga) und Sonneborn (humorvolle Volksnähe trifft Realität) warte ich auf bessere Bargeldangebote. PM dann an mich

September 6, 2013 bearbeitet von Shredder

[Tom373 1133]

Welche Koalition wäre Eich nach der Wahl eigentlich am liebsten?

Bei mir wäre es Schwarz/Gelb/Blau.

[Reuba D. Hotzenplotz 2461]

weiß nicht so recht ob schwarz/gelb/blau funktionieren würde. Gäbs glaub ich ein bisschen den interessenkonflikt oder

[Juice Terry 2787]

Was ist mit "blau" gemeint? Brüderle, oder?

[Elia 3031]

Also ich mag total gerne Rot/Grün/Stracciatella, und du?

[General Beta 11766]

Welche Koalition wäre Eich nach der Wahl eigentlich am liebsten?

Bei mir wäre es Schwarz/Gelb/Blau.

Wie soll das gehen? Die "Blauen" müssten dann ihr ganzes Programm streichen.

Du bist doch Lokführer. Warum wählt man dann eigentlich die Parteien, die Politik gegen einen betreiben? Ist das ne Art Masochismus?

[RoyalDutch 4784]

Rot-Gelb

[andimüller 241]

Toll hier. Tom hat eine andere Meinung.

Gleich wird wieder von den üblichen Verdächtigten auf ihm herumgehackt.

Als guter Pu Jünger kann man eigentlich nichts anderes als FDP wählen, dass ist fast die identlsche ideologische Grundlage

September 7, 2013 bearbeitet von andimüller

[optimo 1116]

Welche Koalition wäre Eich nach der Wahl eigentlich am liebsten?

Bei mir wäre es Schwarz/Gelb/Blau.

Wie soll das gehen? Die "Blauen" müssten dann ihr ganzes Programm streichen.

Du bist doch Lokführer. Warum wählt man dann eigentlich die Parteien, die Politik gegen einen betreiben? Ist das ne Art Masochismus?

Welche Partei taete denn wirklich was fuer die "kleinen Leute" (bzw. die Mittelschicht)??

[itzi 1592]

Die große Frage ist, nicht, wer Geld braucht oder gebrauchen könnte, sondern wie man es gerecht finanziert. Aufweichung der EU-Defizitregel von bisher 3% auf mehr oder eben nicht.

Die FDP wirbt großspurig mit 'nem ausgeglichenen Haushalt für nächstes Jahr und die CDU wirbt mit Versprechen unter Finanzierungsvorbehalt.

Diskussionen um die Rentenkasse, Rente im Verhältnis zu den Löhnen, Pensionansprüche im öffentlichen Dienst (da werden viele stöhnen, wenn man da rangeht...), Rentenerhöhung mal um mehr als 2,50 für Tante Erna, wann gibt's den vollen Rentenanspruch, wann werden endlich mal Seniorenheime und -unterkünfte gebaut, die bezahlbar sind und wie wo kommen die Pflegekräfte her...

Echt saumäßig kompliziert, sich da durch die Wahlprogramme zu kämpfen und zu schauen, ob man mit 'nem Gehalt von so und so, 2 Kindern, als Alleinerziehende, als Student... irgendwo günstiger wegkommt als bei 'ner anderen Partei und das ganze auch Zukunftsaussichten hat. Echt unlogisch teilweise, was man da liest und wer bei welcher Partei günstig wegkommt. Keine Ahnung an was für Musterfamilien da teilweise gedacht wird. Und wenn es dann 'ne Große Koalition gibt, dann ist eh alles offen.

Diskussion ums Ehegattensplitting, private Rentenvorsorge, Mütterrente (wahrscheinlich so'n CDU-Projekt, dass wie die FDP-Kopfpauschale im Gesundheitswesen, irgendwann einfach mal wieder beiseite gelegt wird, weil's Milliarden kostet und, oh Wunder, die SPD, Linke und Grüne argumentieren werden in zahlreichen Talkshows, dass das nun auch keine Lösung sein kann, weil Generation Praktikum ohne Kinder und die Zeitarbeit sowie befristete Arbeitsverhältnisse, eher noch zunehmen wird. Und jeder muss irgendwie auch privat vorsorgen.

Rot-rot-grün wird's nicht geben, also wäre 'ne starke SPD schon gut in einer großen Koalition mit der CDU. Gabriel, Nahles und Oppermann brauchen viele Mandate im Bundestag um 'ne Verhandlungsbasis bei Koalitionsverhandlungen zu haben, andererseits schaut's ja im Bundesrat momentan ganz gut aus...

[dopedy 67]

Welche Koalition wäre Eich nach der Wahl eigentlich am liebsten?

Bei mir wäre es Schwarz/Gelb/Blau.

Wie soll das gehen? Die "Blauen" müssten dann ihr ganzes Programm streichen.

Du bist doch Lokführer. Warum wählt man dann eigentlich die Parteien, die Politik gegen einen betreiben? Ist das ne Art Masochismus?

Welche Partei taete denn wirklich was fuer die "kleinen Leute" (bzw. die Mittelschicht)??

Die Linke!

[Juice Terry 2787]

Du bist doch Lokführer. Warum wählt man dann eigentlich die Parteien, die Politik gegen einen betreiben? Ist das ne Art Masochismus?

Verstehe ich nicht. Du bist doch selbst Mitglied in dieser Partei, die systematisch den Rückbau der sozialen Sicherungssysteme voran treibt.

[General Beta 11766]

Du bist doch Lokführer. Warum wählt man dann eigentlich die Parteien, die Politik gegen einen betreiben? Ist das ne Art Masochismus?

Verstehe ich nicht. Du bist doch selbst Mitglied in dieser Partei, die systematisch den Rückbau der sozialen Sicherungssysteme voran treibt.

Solidarrente und Bürgerversicherung sprechen eine andere Sprache.

[Aldous 9590]

Witzig:

Wen wählen Telepolis-Leser?

08.09.2013 00:00

Die Bundestagswahl steht an. Schwarz-Gelb könnte wieder gewählt werden. Rot-Grün scheint chancenlos zu sein, die Piraten und AfD sind außen vor. Also weiter wie bisher? Wen werden Sie wählen?

Linkspartei 36%

Piraten 17%

Die Partei 13%

AfD 10%

Grüne 7%

Ich gehe nicht wählen 5%

Ich habe noch keine Ahnung 3%

SPD 3%

CDU/CSU 2%

FDP 2%

Eine andere Partei 2%

Gesamtstimmen: 1340 (gerundet)

http://www.heise.de/tp/umfrage/

[Lynx87 277]

Also ich werde CDU wählen, bin auch einige Jahre Mitglied dort und bin aktiv im Wahlkampfteam unserer Abgeordneten

[Black_Cat 160]

1. Auf jeden Fall. Wer nicht wählt, nur weil er das Angebot schlecht findet, begünstigt Parteien wie die NPD. Es gilt das Motto: Wahl des kleinsten Übels. Im Übrigen finde ich es absurd, dass manche Menschen immer noch nicht verstanden haben, wie wichtig es ist, wählen zu gehn. In anderen Ländern sterben Menschen bei Protesten für dieses Recht!

2. Ich wähle die Tierschutzpartei, auf Landkreis/Bezirksebene die ÖDP. Das sind die einzigen Parteien, die nicht materielle DInge höherwertiger schätzen als Leben und Gesundheit von Lebewesen bzw. Umweltschutz.

3. NPD, SPD, CDU, Linke, FDP. Klar könnte man taktisch wählen und größeren Parteien seine Stimme geben. Aber das ist meiner Meinung nach nicht langfristig gedacht. Deswegen wähle ich nach Überzeugung.

[Kuchenmann 681]

Werde wohl CDU wählen.

Von Brüderle halte ich auch eine ganze Menge. Das ist ein hart arbeitender Mensch, der auch was im Kopf hat. Wenn die FDP mit ihrem Milchbubi im Vorsitz und den anderen Witzfiguren ansonsten nicht so ein Sauhaufen wäre, wäre das meine Wahl.

Absolut unwählbar:

Linke unwählbar, es sei denn, jemand, der sich evtl. auch mal was ansparen will hat als ehrlich arbeitender Mensch mit anständigem Gehalt, ein Interesse daran, zu Gunsten von irgendwelchen Faulenzern enteignet zu werden. Zudem halte ich den kommunistischen Flügel für staatsgefährdend.

Grüne unwählbar, weil es eine Unverschämtheit ist, wie die das Volk erziehen wollen. Die Kontroll- und Verbotswut dieser Partei grenzt meiner Meinung nach schon beinah an Faschismus. Und was die grüne Wissenschaftsministerin in BW mit den Musikhochschulen gerade anstellt bzw. anstellen will, ist eine Schweinerei sondersgleichen.

SPD unwählbar, weil da die Grünen mit dranhängen.

und natürlich die ganzen extremen Parteien, außer die Partei^^

[Emile 12]

Werde wohl CDU wählen.

Von Brüderle halte ich auch eine ganze Menge. Das ist ein hart arbeitender Mensch, der auch was im Kopf hat.

LOL. Die Proganda hat dich im Griff.

[Infinit 1742]

Eben Briefwahlunterlagen eingeworfen. Thema geritzt.

[Hearts_and_Minds 1646]

Nachdem SPD & Grüne eine klassisch konservativ-neoliberale Agenda verfolgt haben (Agenda2010 & Kosovokrieg) und nun Schwarz-Gelb letztendlich die Forderungen von Rot-Grün umgesetzt hat (Atomausstieg & Abschaffung der Bundeswehr), ist die Wahl doch eh zu einer Personenwahl geworden, weil auf Programme und Standpunkte ja offenbar immer weniger gegeben wird, vor allem von den Politikern selbst.

Übrigens: Deswegen ist diese Angstphantasie, die Linken würden irgendjemanden der "ehrlich und hart arbeitet" "enteignen" wollen, von außerordentlicher Bizarrerie, da kann man auch gleich die FDP für Anarchisten halten. Man muss sich nur mal die Regierungsbilanz von bspw. Rot-Rot in Berlin anschauen: Sozialleistungen kürzen, Bildungsetat kürzen, Behindertengeld kürzen, usw. Dafür Gated Communities für die Reichen Schikane für HartzIV-Empfänger, Wohnungsnot für Arme. Dazu der übliche, aus den liberal-konservativen Ländern hinreichend bekannte Filz mit Wirtschaft und Lobbyisten.

Ansonsten finde ich, dass der mit Abstand beste Kommentar zur Wahl mal wieder in der Titanic zu lesen ist:

http://www.titanic-magazin.de/news/gaertners-kritisches-sonntagsfruehstueck-auntie-doesnt-vote-here-anymore-5936/

[Shao 6455]

Solidarrente und Bürgerversicherung sprechen eine andere Sprache.

Die Sprache von "Lasst uns das System so ausbauen, dass es noch so lange hält, bis wir damit kein Problem im Kopf mehr haben..."

[General Beta 11766]

Mit Blick auf die "horrenden" Rendite kapitalgedeckter Lebensversicherungen und die Ächzerei Selbstständiger unter steigenden Beiträgen der Privatkassen sehe ich keine Alternative zur gemeinschaftlichen Stärkung des Umlageverfahrens bzw. einer solidarischen Finazierung des Gesundheitswesens.

[Gast a1b2c3]

Nur noch gute zwei Wochen bis zur Wahl und mich würde eure Meinung interessieren - auch um mir selbige endgültig zu bilden, da ich noch unentschlossen bin.

Geht ihr wählen - ja/nein und warum (nicht)?

Wen wählt ihr und warum?

Wen würdet ihr definitiv nicht wählen und warum?

Wer hatte im TV-Duell Merkel vs. Steinbrück die Nase vorn?

Ja, ich gehe wählen.

Da bin ich mir noch nicht ganz sicher, ich schwanke zwischen den Piraten, Linke, u.U. die Partei, fürchte aber, dass die Piraten nicht einziehen werden und tendiere so zur Linken. Warum? Von allen für mich "wählbaren" Parteien, zu denen ich mehr oder weniger noch AFD, Grüne, SPD und Freie Wähler zähle, sind das die einzigen wirklich brauchbaren. Die vier genannten haben sich durch Diverses erledigt.

SPD akzeptiert zumindest offiziell Volksentscheide, insofern wäre ich auch Rot-Rot-Grün zufrieden.

Es ist auch okay, wenn die Piraten noch nicht so viel Ahnung im Regieren haben, immerhin sind sie nicht so korrupt und stehen für mehr Demokratie. Das ist mir deutlich lieber als korrupte "professionelle" Politiker.

Definitv nicht: CDU/CSU: Abartig korruptes Pack, sind gegen Volksentscheide, Lobbismus, reaktionäres Denken wie weitere Rezeptpflichtigkeit für die Pille, gegen Transparenz, Kriegstreiber, Korruption, hofieren den Dax-Unternehmen, haben einen Überwachungsstaat aufgebaut, Rüstungsexporte an Diktaturen, Korruption, eliminieren Grundrechte der Bürger, sind gegen den Mindestlohn um die Wirtschaft mit weiteren Geringverdienern zu subventionieren, Privatisierung - habe ich schon mal Korruption erwähnt?

FDP würde ich auch nicht wählen, die kümmern sich doch nicht einmal um Bürgerrechte.

Das Duell habe ich nicht angesehen, laut den Medien hatte Steinbrück die Nase vorn.

Allgemein finde ich den Wahl-O-Mat nicht schlecht, er hat aber auch seine Schwächen.

Sehr interessant ist der Positionsvergleich aller Parteien in Bezug auf 38 Punkte.

____

Um es mal interessanter zu machen eine kleine Wahlwette und ich werde meinen Einsatz erfüllen:

Ich tippe darauf, dass die AFD einen Erdrutschsieg von mindestens 5% einholt. Mein Einsatz: (3 Bier)

Nichtwähleranteil wird mind. 30% sein (1 Bier)

Piraten, NPD, freie Wähler und die sonstigen kleinen Parteien kommen nicht rein (1 Bier)

FDP unter 5% (1 Bier)

Merkel wird nicht wiedergewählt (2 Bier)

Also gutes Bier, kein Becks oder so

Bitte nur dagegenbieten wenn ernstgemeint und gegen viele kann ich nicht bieten;)

September 10, 2013 bearbeitet von Danthe

[Elia 3031]

Warum gibt's diesmal eigentlich die einzig wirklich wählbare Partei nicht?